Mit mehr Teilhabe gegen den Rassismus

Mit mehr Teilhabe gegen den Rassismus

Gemeinsame Erfahrung: Geflüchtete und Aktivist/innen eröffnen in Hamburg das Refugee Welcome Center – Urheber: Rasande Tyskar. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus unterstützt der Bund seit 14 Jahren Programme zur Förderung der demokratischen Kultur. Mit dem Vorreiter Berlin können die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung bisher nicht mithalten.

Demokratie muss und kann gelernt werden. Niemand kann das besser wissen als die Deutschen selbst, die sich sowohl nach 1945 als auch nach 1989 mit Fragen der Ausbildung von Demokratie und Weltoffenheit konfrontiert sahen.

Vor vierzehn Jahren führte der Bund mit dem Aktionsprogramm „Jugend für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ und den damit verbundenen Teilprogrammen “CIVITAS“, „XENOS“ und „Entimon“ Programme zur Förderung einer demokratischen Kultur ein. Angeregt durch die Modellvorhaben entstanden zahlreiche Landesprogramme oder zumindest Projekte. Die Aktion war nicht zuletzt angestoßen durch rassistische Vorfälle in Ost-, aber auch Westdeutschland. Die Programme sollten Aktivitäten unterstützen, durch die Menschen sich anderen gegenüber aufgeschlossen verhalten und gruppenbezogenen menschenfeindlichen Einstellungen entgegentreten.[1]

Die Stärkung demokratischer Kultur mit diesen Mitteln ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich gut gelungen. Die Ansätze und bereitgestellten finanziellen Mittel unterscheiden sich stark voneinander. Angelehnt an den Titel des Bundesprogrammes ist fast allen Programmen gemein der Fokus auf die Bekämpfung von Rechtsextremismus. So wichtig dieser Schwerpunkt ist, so reicht er nicht aus, um die demokratische Kultur zu stärken. Negativbeschreibungen, wie sie in dem Wort „Rechtsextremismusbekämpfung“ zum Ausdruck kommen, laden niemanden ein, sich für Demokratie, Weltoffenheit und Vielfalt, für das, um was es eigentlich geht, einzusetzen.

Ein Problem aller Schichten

Die tatsächlichen Herausforderungen werden zumeist erst bei differenzierter Betrachtung von Demokratiedefiziten und menschenfeindlichen Einstellungen offensichtlich. Dazu sind Negativbeschreibungen in Positivbeschreibungen zu verändern und die Faktoren gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF) einzeln zu betrachten. „Gegen Rechtsextremismus sein“ bedeutet nicht automatisch auch schon, aufgeschlossen gegenüber anderen Meinungen zu sein und die faire Teilhabe an einem demokratischen Diskurs zu unterstützen. GMF ist ein Problem, das sich durch alle Schichten und Parteien zieht und in der gesellschaftlichen Mitte anzutreffen ist.

Ob die Programme gelingen, hat augenscheinlich nur wenig mit der parteipolitischen Zusammensetzung der jeweiligen Landesregierung zu tun. Erfolgsfaktoren sind vielmehr im kulturellen Umfeld (Präsenz zivilgesellschaftlicher Träger, Medienlandschaft, gesellschaftliche Werte), in der Multisektoralität und dem Querschnittsdenken der Programme, in der Programmpriorität und der finanziellen Ausstattung zu finden. Ebenfalls entscheidend ist, an welcher Stelle die jeweilige Landesregierung das Programm angliedert und umsetzen lässt.

Als Vorreiter in der Stärkung partizipativer Prozesse und demokratischer Kultur gilt Berlin. 2002 hat der damals rot-rote Senat das Landesprogramm aufgelegt und hatte damit den Mut, ein eher unkonventionelles Konzept auf den Weg zu bringen. Aufgrund seines Erfolgs setzte es die große Koalition nach 2011 fort. Mit dem Einsetzen des Programms ist ein starker Rückgang des organisierten Rechtsextremismus zu beobachten. Auch die in den 1990er Jahren begonnene Unterwanderung der Jugendarbeit durch rechte Kameradschaften stellt heute kaum noch ein Problem dar.

Berlin dient auch Flächenländern als gutes Beispiel, wie demokratische Kultur durch Landespolitik gestärkt werden kann. Das wird an den beschriebenen Erfolgsfaktoren deutlich, die nicht von Stadt/Land-Grenzen abhängig sind.

„Demokratie. Vielfalt. Respekt. In Berlin.“

Bereits der Titel des Programms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. In Berlin.“ (ursprünglich: „Berliner Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“) vermittelt Wertschätzung und hebt sich positiv von den Programmüberschriften anderer Länder ab. Er verdeutlicht, wofür Berlin steht und was das Programmziel ist. Das Programm spricht alle Berliner/innen an, was für die Stärkung demokratischer Kultur und einer auf Erfolg ausgerichteten Integrationspolitik wichtig ist. Der Name bezieht sich nun nicht mehr nur auf „Rechtextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, sondern bezieht auch sämtliche andere Ausprägungen von GMF - von Behindertenfeindlichkeit und Islamophobie über Vorurteile gegen Obdachlose bis hin zu Homophobie - mit ein. Dieser pluralistische Anspruch ist wichtig, um die Diversität der Problemlagen abzudecken.

Ein besonderer Bestandteil des Gesamtprogramms ist die „Landeskonzeption für die Senatsverwaltung“. Dieser Programmteil unterstützt die Verwaltungsebene, ihren Umgang mit GMF sowie Anstrengungen zur Demokratieförderung nicht nur zu reflektieren, sondern versetzt die Verwaltung auch in die Lage, an der Defizitbeseitigung zu arbeiten. Sie kann – vor allem gemeinsam mit Initiativen und zivilgesellschaftlichen Akteuren – Strategien erarbeiten, um Lücken zu schließen und Möglichkeiten für demokratisches Handeln für zivilgesellschaftliche Akteure sowie nicht-diskriminierendes Handeln der Verwaltung zu verbessern. Die zivilgesellschaftlichen Akteur/innen und Programmträger/innen wiederum können mit ihren besonderen Qualifikationen häufig an Stellen agieren, zu denen die Verwaltung keinen Zugang hat. Das nachfolgende Beispiel verdeutlicht eine solche Zusammenarbeit:

Für eine neue Geflüchtetenunterkunft entschied sich das Landesamt für Gesundheit und Soziales für eine Immobilie in Hellersdorf. Um die Anwohner/innen über die geplante Unterkunft zu informieren, lud das zuständige Bezirksamt zu einer Bürger/innenversammlung ein, versäumte es jedoch, sich zu einer geeigneten Kommunikationsstrategie beraten zu lassen. In der Folge schafften es Rechtsextreme, die Deutungshoheit über die Anliegen der Hellersdorfer/innen an sich zu ziehen und im Kiez gegen die Geflüchteten zu hetzen. In diesen Konflikt griff das Mobile Beratungsteam Ostkreuz ein und gestaltete einen dialogorientierten Prozess, bei dem sämtliche Anwohner/innen beteiligt und gehört wurden. Nach wie vor gibt es Menschen, die gegen die Unterkunft protestieren. Jedoch haben es nun auch die Geflüchteten selbst und ihre Unterstützer/innen geschafft, wahrgenommen zu werden und die Stimmung im Kiez zu verändern.

Das Berliner Landesprogramm versteht sich als „lernendes Programm“, das Praxiserfahrungen und Forschungserkenntnisse in die Problembearbeitungsstrategien einbezieht. Es hat 2015 ein Fördervolumen von 2,5 Millionen Euro. Das Programm will, kann und soll flexibel auf neue Problemlagen reagieren. Es fördert zurzeit etwa 40 Beteiligungs- und Partizipationsprojekte zur Stärkung demokratischer Kultur. Laut Evaluation von 2010 nimmt Berlin dies als Daueraufgabe wahr und wird ihr bereits sehr gut gerecht. Verbesserungsvorschläge zielen insbesondere auf eine höhere Sichtbarkeit des Programms ab (vgl. Roth et al. 2010:6ff.).

Bedeutsame Merkmale des Programms sind die sozialraumorientierte Projektarbeit und der hohe Beteiligungsgrad von Stadtverwaltung, Antidiskriminierungsstelle und zivilgesellschaftlichen Trägern. Neben der Bekämpfung von GMF ist der Blick vor allem auf Präventionsarbeit gerichtet (vgl. Roth et al. 2010:4). Zielgruppen sind Initiativen und Einzelpersonen, die sich für demokratische Kultur einsetzen. Das Programm setzt bei Selbstwirksamkeits- und Teilhabeerfahrungen an, weil diese eine wesentliche Voraussetzung für die Bereitschaft zu demokratischem Handeln sind. Wo Menschen die positive Erfahrung machen, dass ihre Mitwirkung eine Rolle spielt, fühlen sie sich eher autonom, sozial kompetent und akzeptiert und sind eher bereit, Verantwortung zu übernehmen (Jerusalem et al. 2007:6). Projekte zur Förderung demokratischer Teilhabe sind daher eine Grundlage, um Offenheit gegenüber anderen Meinungen und die Internalisierung dieses Wertes in Demokratien zu fördern.

Zum Erfolg des Berliner Programms hat auch die kontinuierliche Projektförderung beigetragen, die Planungssicherheit und Nachhaltigkeit gewährleistet. Diese Rahmenbedingungen unterscheiden sich von den Vorgaben vieler Bundes- und Landesprogramme. Die Landesregierung Berlin hat erkannt, dass Prozesse einer Langfristigkeit bedürfen, um Wirkung zu entfalten, was besonders für Strukturprojekte wie die „Mobilen Beratungsteams“ oder „Schule ohne Rassismus“ gilt. Diese Praxis signalisiert, dass die Landesregierung Vertrauen in ihre (zivilgesellschaftlichen) Projektpartner/innen hat. Dieses Vertrauen ist ein wichtiger demokratiebildender Faktor.

Berlin stärkt das Erlernen und Erleben von Demokratie nicht nur in seinem Landesprogramm. Seit 2013 fördert die Stadt demokratische Beteiligung und freiwilliges Engagement junger Berliner/innen mit dem Jugend-Demokratiefonds „Stark gemacht!“ (Fördervolumen 2015: 470.000 Euro). Auch hier wird ein partizipatorischer Ansatz verfolgt, der vorbildlich ist: Kinder und Jugendliche entscheiden über die zu fördernden Projekte mit. Sie werden von Kindern und Jugendlichen überwiegend selbst entwickelt, beantragt und durchgeführt. Außerdem bestimmen die Kinder und Jugendlichen die jeweiligen Förderschwerpunkte. In diesem Rahmen wurden z.B. 2014 Jugendselbstorganisationen von Migrant/innen unterstützt.[2]

Programme in Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung

Auch eine grüne Regierungsbeteiligung ist kein Garant für eine effektive Förderung demokratischer Anerkennungskultur. Im Gegenteil fällt auf, dass es kaum Programme zur Förderung demokratischer Kultur in den alten Bundesländern - in denen grüne Regierungsbeteiligung deutlich wahrscheinlicher ist - gibt. Und wenn doch, dann liegen diese weit hinter Berlin zurück, was die finanzielle Ausstattung und Kontinuität der Programmlaufzeit anbelangt. Der folgende Überblick über die grün-mitregierten Länder muss hier sehr kurz ausfallen:

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg stärkt die Bürger/innenbeteiligung am politischen und demokratischen Diskurs und bezieht sie in Entscheidungsfindungen stärker ein. Die Landeregierung setzt darauf, dass erfolgreiche Bürger/innenbeteiligung und die Förderung demokratischer Kompetenzen die Zufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie erhöht, das Vertrauen in demokratische Institutionen stärkt und sich das Prinzip „Selbstwirksamkeit erfahren“ positiv auf die politische Kultur auswirkt.

Bremen

Bremen stellt jährlich ca. 75.000 Euro bereit, um Aktivitäten gegen Rechtsextremismus zu fördern. Dabei handelt es sich häufig um Mischfinanzierungen mit Bundesmitteln. Die Grünen stellten Mitte 2014 den Antrag für „Nachhaltige Arbeit gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – ein Landesprogramm für Bremen“, der von der SPD-Fraktion abgelehnt wurde. Dabei geht es insbesondere um eine Bündelung und Verstetigung der bereits laufenden Programme.

Hessen

Dank Grüner Initiative gibt es seit Anfang 2015 das Programm "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" mit einem Budget von rund einer Million Euro pro Jahr. Es wird durchgeführt vom Hessischen Informations- und Kompetenzzentrum, angeschlossen an das Innenministerium. Das hessische Programm ist speziell gekennzeichnet durch eine Spezialisierung und Einengung auf „Extremismus“. Ein spezieller Schwerpunkt liegt auf der Auseinandersetzung mit Salafismus. Hessen richtet – und das ist positiv hervorzuheben – eine Opferberatungsstelle ein. Entsprechende Projekte werden hauptsächlich im Rahmen von Bundesprogrammen kofinanziert.

Niedersachsen

Eine interministerielle Arbeitsgruppe arbeitet zurzeit an einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Bereits bestehende Projekte werden verbessert, eventuell ausgeweitet und Opferberatungsstellen eingerichtet. Für 2015 stehen dafür 200.000 Euro zur Verfügung. Eine unabhängige Dokumentationsstelle wird den Verfassungsschutz beim Monitoring demokratiefeindlicher Einstellungen ablösen. Seit Anfang 2014 ermöglicht eine Förderrichtlinie vom Sozialministerium Maßnahmen für Demokratie und Toleranz. Niedersachsen ist das einzige Bundesland ohne Landeszentrale für politische Bildung.

Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen wird zurzeit ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus erarbeitet, in dessen Rahmen jährlich gut eine Million Euro Haushaltsmittel aus dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport für Beratungsleistungen gegen Rechtsextremismus und Rassismus zur Verfügung stehen. Die Initiativen und eingestellten Haushaltsmittel gehen auf grünes Engagement zurück.

Rheinland-Pfalz

Auch Rheinland-Pfalz setzt auf direkte Bürger/innenbeteiligung für eine starke Demokratie. Ende 2014 legte die dafür eingerichtete Enquete-Kommission ihren Abschlussbericht vor. Ziel ist eine breite Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen und politischen Leben. Haushaltmittel zur Prävention von Rechtsextremismus wurden trotz Schuldenbremse unverändert beibehalten. Wichtige Arbeit macht bspw. das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus mit seinen „Beratungsknoten“ in jeder Region des Landes. Es ist beim Landesjugendamt angesiedelt.

Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein war 2013 das erste Land mit grüner Regierungsbeteiligung, in dem ein Landesprogramm mit einer Fachstelle für Demokratiepädagogik und Regionalen Beratungsteams geschaffen wurde. Das Programm verfügt über jährlich 300.000 Euro. Bemerkenswert ist, dass das pädagogisch-präventiv ausgerichtete Programm beim Rat für Kriminalitätsverhütung des Innenministeriums angesiedelt ist. Auch wenn der Zugang zu wichtigen Partner/innen wie der Polizei so vereinfacht wird, scheinen Interessenskonflikte zwischen Ministerium und ausführenden Trägern vorprogrammiert.

Thüringen

Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird seit 2012 vom Familienministerium durchgeführt. Die Regierung von Linken, SPD und Grünen hat im Koalitionsvertrag 2014 festgelegt, noch entschiedener als bisher gegen GMF vorzugehen. Schon der Fokus auf GMF zeigt, dass die Problemwahrnehmung nicht wie in Hessen auf Extremismus verengt ist, sondern die gesellschaftliche Mitte einbezieht. Das Landesprogramm soll gemeinsam mit der Zivilgesellschaft weiterentwickelt, um eine Million Euro aufgestockt und Projekte gegen Rechtsextremismus langfristig gefördert werden.

Fazit

Auch wenn die Landesregierungen erkannt haben, dass Programme zur Förderung demokratischer Kultur wichtig sind, wird dieses Politikfeld oft eher halbherzig verfolgt. Glücklicherweise wird politisch zusehends anerkannt, dass es einer Gesamtstrategie jenseits einer kurzatmigen „Projektitis“ bedarf, um Menschen für demokratische Kultur und Toleranz zu begeistern. Nicht zuletzt die Erfolge von Pegida verdeutlichen, dass ein stetiger Einsatz der Politik für eine demokratische Kultur gefordert ist.[3]

 

Ich danke Reiner Becker, Clara Herrmann, Hasret Karacuban, Tobias Gniza, Lorenz Korgel, Linda Neddermann, Tobias von Pein und Pia Schellhammer für die guten Gespräche.

 


[1]               In der Mediathek des Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit findet sich eine umfangreiche Dokumentation von Print- und audiovisuellen Medien sowie Internetportalen, die u.a. im Rahmen des Bundesprogramms „XENOS“ entstanden sind. - Jerusalem, Matthias/Drössler, Stephanie/Kleine, Dietmar/Klein-Heßling, Johannes/Mittag, Waldemar/Röder, Bettina (2007): Selbstwirksamkeit und Selbstbestimmung im Unterricht. Berlin.

[2]               Roth, Roland/Gesemann, Frank/Aumüller, Jutta (2010): Abschlussbericht zur Evaluation des Berliner Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Berlin.

[3]               Den Abschlussbericht des Familienministeriums zu dem Programm „Jugend für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ gibt es als PDF zum Download.

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