Seit mehr als zwanzig Jahren fördert Kiel Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen. Die "Demokratiekampagne" richtet sich an Kommunen, Kitas und Heimerziehung - und hat nachhaltige Wirkung gezeigt.
By Raingard Knauer, Rüdiger Hansen, Benedikt Sturzenhecker
Im Kampf gegen Rechtsextremismus unterstützt der Bund seit 14 Jahren Programme zur Förderung der demokratischen Kultur. Mit dem Vorreiter Berlin können die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung bisher nicht mithalten.
Wissen ist Macht. Transparenz von politischem und Verwaltungshandeln ist daher Bedingung für eine mündige Zivilgesellschaft und Kern grüner Politik. Im Vergleich werden vor allem die Stadtstaaten diesem Anspruch gerecht.
Aus der Beobachtung aktueller Protest- und Beteiligungsformen folgt vor allem eines: Wir brauchen nicht nur breitere demokratische Mitbestimmung, sondern auch ein neues republikanisches Bewusstsein.
In Schleswig-Holstein ist der Rahmen für ein Mehr an Partizipation gesetzt und Ansätze für verstärkte Einbeziehung der Bürger/innen sind sichtbar. In der Bildungspolitik aber ist Rot-Grün von einem "neuen Politikstil" weit entfernt.
Für die Belebung von Demokratie kann Politik auf Länderebene viel gestalten. Mittlerweile gibt es bündnisgrüne Regierungsbeteiligungen in acht - mit Hamburg sogar neun - Ländern. Wie viel nimmt sich Grün in diesen Landesregierungen vor? Was gelingt und wo hakt es? Eine Untersuchung.
