Demokratie

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Wozu brauchen wir überhaupt noch Parteien? Jasmin Siri untersucht ihre Funktion in der modernen Gesellschaft und die Herausforderungen – vom erstarkenden Rechtspopulismus bis hin zur sozialen Ungleichheit.

Cover des Policy Papers Carlos Becker: Weder Vok noch Vorgarten

Die Partei ist das Lebenselixier einer lebendigen und politischen Demokratie – wenn sie nur ganz anders wäre: programmatischer, demokratischer, mutiger und konfliktfreudiger. Carlos Becker beschreibt, warum wir trotz aller Kritik an den Ideen von Repräsentation und Partei festhalten sollten.

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Selten war das Verhältnis von Markt und Demokratie so konfliktreich: Während die Reichen ihre Macht immer weiter ausbauen, gehen die unteren Schichten immer seltener zur Wahl. Diese Entwicklung gefährdet die Basis unserer Gesellschaft: das Versprechen politischer Gleichheit.

In den Brandenburgischen Orten Eberswalde und Oderberg lag die Wahlbeteiligung zuletzt unter 30 Prozent. Inka Thunecke, Susann Karnapke und Lukas Thiele machten sich auf die Suche nach Gründen. Ein Kurzfilm über die Politik vor Ort.

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Seit mehr als zwanzig Jahren fördert Kiel Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen. Die "Demokratiekampagne" richtet sich an Kommunen, Kitas und Heimerziehung - und hat nachhaltige Wirkung gezeigt.

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Im Kampf gegen Rechtsextremismus unterstützt der Bund seit 14 Jahren Programme zur Förderung der demokratischen Kultur. Mit dem Vorreiter Berlin können die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung bisher nicht mithalten.

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Demokratie lernt man durch Erfahrung, die Schule ist ein erster, wichtiger Ort dafür. Die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen unterstützt diese Demokratiepädagogik. Doch noch bleibt die Praxis punktuell.

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Bürgerbeteiligung kann breite Kräfte mobilisieren. Idealisierung ist dabei nicht angebracht. Ebenso wenig die Herabsetzung rechtsstaatlicher und repräsentativer Formen der Demokratie.

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Aus der Beobachtung aktueller Protest- und Beteiligungsformen folgt vor allem eines: Wir brauchen nicht nur breitere demokratische Mitbestimmung, sondern auch ein neues republikanisches Bewusstsein.

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Noch lassen Änderungen zu Volksbegehren und Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz auf sich warten. Fortschritte gibt es aber bei den Verfassungsschutzreformen und in den Kommunen, wo sich Formen deliberativer Demokratie ausbreiten.

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