Digitale Formate, die intelligent in bestehende Parteiarbeit integriert werden, bieten gute Möglichkeiten für eine zeitgemäße „Smart Party“, die nicht nur von Digitalisierung redet, sondern sie auch selbst vorlebt.
Den Anspruch, das politische Labor Deutschlands zu sein, kann Nordrhein-Westfalen nicht erfüllen: Demokratiepolitisch bewegt sich das Land im Spannungsfeld von früheren Erfahrungen mit sozialen Bewegungen und aktuellen finanziellen Restriktionen.
Drei Zwischen-, ein Schlussbericht und zahllose Empfehlungen - das ist das Ergebnis der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung" in Rheinland-Pfalz. Und was hat's gebracht? Fragen an die grüne Vorsitzende Pia Schellhammer.
Der Bürgerhaushalt ist tot! Wer die Teilnehmerzahlen anschaut, könnte das zumindest meinen. Wichtiger als die Quoten ist jedoch das Vertrauen der Menschen in ein Verfahren zu gewinnen, das noch in der Geburtsphase steckt.
Bevor elektronische Partizipation tatsächlich gelingen kann, müssen fünf Fragen geklärt werden. Zum Beispiel, ob massenhafte Beteiligung bisher überhaupt angemessen bewältigt werden kann.
Obwohl das Medien-Angebot im digitalen Zeitalter stetig zuzunehmen scheint, konzentrieren sich die meisten Titel in der Hand weniger Verlage. Der Journalistik-Professor Klaus Meier analysiert die Chancen und Gefahren für den lokalen Journalismus.
Beteiligung kann nur demokratisch sein, wenn sie ein Verfahren auf Basis politischer Gleichheit und Inklusion darstellt. Der Politikwissenschaftler Frank Nullmeier sucht eine Neubestimmung des Verhältnisses zwischen Demokratie, Repräsentation und Beteiligung.
Ist das emanzipatorische Projekt des Internets am Ende? Markus Beckedahl fragt in seinem Vortrag, wie Grundrechte in der digitalen Sphäre gewahrt und parlamentarische Verfahren durch Bürgerbeteiligung bereichert werden können.
