Leidet unsere Demokratie tatsächlich an tiefgreifenden Problemen? Die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen zeigt, wie aus einem zivilgesellschaftlichen Prozess ein politischer Konsens werden kann.
Rheinland-Pfalz kann auf 15 Jahre Beteiligungskultur blicken. Rot-Grün hat ab 2011 vor allem durch die Enquete-Kommission, die Reform des Wahlrechts und ein neues Integrationsministerium Akzente gesetzt.
Verschiedene Länder sind dabei, die Handlungsmöglichkeiten der Bürger/innen auszubauen. Welche Strategien helfen, dass aus den vielfältigen Aufbrüchen ein längerfristiges Projekt mit eigenem Gewicht wird?
Nach 24 Jahren CDU-Regierung will Rot-Rot-Grün demokratiepolitisch ganz neue Wege gehen. Die neue Koalition kann dabei auf Vorarbeiten und breite Unterstützung aus der Zivilgesellschaft bauen.
Im Rot-Grün regierten Bremen können Wähler/innen fünf Stimmen vergeben. Sie können panaschieren und kumulieren, um die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft stärker zu beeinflussen. Doch das Wahlrecht hat Tücken.
Für die Belebung von Demokratie kann Politik auf Länderebene viel gestalten. Mittlerweile gibt es bündnisgrüne Regierungsbeteiligungen in acht - mit Hamburg sogar neun - Ländern. Wie viel nimmt sich Grün in diesen Landesregierungen vor? Was gelingt und wo hakt es? Eine Untersuchung entlang von kritischen Länderberichten, thematischen Fallstudien, Kommentaren von grünen Politiker/innen und Debattenbeitragen zu weiterführenden Fragen.
In Parlamenten besteht eine Tendenz zur Abgrenzung und zur Blockade. Partizipative Beteiligungsverfahren könnten das parteipolitische Freund-Feind-Schema aufbrechen und mit eigenen Vorschlägen Druck auf die Parlamente aufbauen.
Die Parteiendemokratie ist seit geraumer Zeit mit Aushöhlungstendenzen und Legitimationsmängeln konfrontiert. Elmar Wiesendahl erläutert die aktuellen Entwicklungen der repräsentativ-demokratischen Parteien und ihre Herausforderungen.
Obwohl sich die repräsentative Demokratie in einer Krise befindet, gewinnen Argumente für ihre Leistungsfähigkeit wieder an Akzeptanz. Der Politikwissenschaftler Winfried Thaa verdeutlicht die verschiedenen Sichtweisen auf unser demokratisches System.
Beteiligung kann nur demokratisch sein, wenn sie ein Verfahren auf Basis politischer Gleichheit und Inklusion darstellt. Der Politikwissenschaftler Frank Nullmeier sucht eine Neubestimmung des Verhältnisses zwischen Demokratie, Repräsentation und Beteiligung.
